Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Kunden der Baumschule Horstmann GmbH & Co. KG

Stand: 27. Juni 2008 1). Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten als Grundlage für sämtliche Verträge, Lieferungen, Leistungen und Angebote der Baumschule Horstmann GmbH & Co. KG, Bergstraße 5, 25582 Hohenaspe, vertreten durch die Geschäftsführer Lars Horstmann und Lars Heese, (nachfolgend: "Baumschule Horstmann"), sowie alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Baumschule Horstmann und dem Besteller. Es gelten die zum Zeitpunkt der bereitgehaltenen Bedingungen. Der Besteller kann den Text auf seinen Computer herunterladen oder ausdrucken. Anders lautende AGB des Bestellers werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch der Baumschule Horstmann, selbst im Falle einer Lieferung nicht Vertragsbestandteil. Eine Ablehnung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erlangt nur durch schriftlichen Widerspruch und umgehende Rücksendung der gelieferten Ware innerhalb von drei Werktagen (Eingang bei der Baumschule Horstmann) - ab Zugang der Ware beim Besteller - Gültigkeit.

2) Sämtliche Abbildungen, Farb-, Form- und Größenangaben der Pflanzen auf Prospekten, der Website und sonstigen Werbemitteln sind nur als beispielhaft und zu verstehen und nur annähernd maßgebend. Angegebene Maße bei Pflanzen sind keine präzisen Größenangaben. Abweichungen sind daher grundsätzlich möglich.
1) In Prospekten, Anzeigen usw. enthaltene Angebote und alle Angaben zu Waren und Preisen der Baumschule Horstmann sind frei widerruflich, stets freibleibend und unverbindlich, wenn nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart ist, und gelten nur solange der Vorrat an angebotenen Waren reicht. An speziell ausgearbeitete Angebote hält sich die Baumschule Horstmann 30 Kalendertage gebunden.

2) Die Angebote der Baumschule Horstmann sind lediglich als Aufforderung zur Abgabe von Kaufangeboten durch den Besteller zu verstehen. Durch die Bestellung von Waren im Internet, via Email oder via Fax gibt der Besteller ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, an dass er 7 Kalendertage gebunden ist. Das Widerrufsrecht des Kunden gemäß § 6 dieser Bestimmungen bleibt hiervon unberührt. Die Baumschule Horstmann ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von 7 Kalendertagen nach Eingang mit Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail oder eines Faxschreibens. Die Auftragsbestätigung enthält nähere Angaben zu der bestellten Menge, der Bezeichnung, den Preisen sowie zu den Lieferzeiten. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt. Der Vertrag unter Einschluss dieser AGB´s zwischen dem Besteller und der Baumschule Horstmann kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung der Baumschule Horstmann zustande. Als Auftragsbestätigung gilt auch ein Lieferschein oder die Zusendung der Warenrechnung der Baumschule Horstmann.

3) Die Baumschule Horstmann geht verbindliche Verträge nur mit unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen, oder juristischen Personen ein. Vertragsabschlüsse mit Minderjährigen sind daher ausgeschlossen. Die für die Bestellung erforderlichen Daten wie Name, Anschrift, etc. sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Die Baumschule Horstmann behält sich die Annahme des Angebotes für den Fall vor, dass aufgrund der Angaben des Bestellers oder aufgrund eines nicht vertragsgetreuen Verhaltens des Bestellers anzunehmen ist, dass der Besteller seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen wird. Die Baumschule Horstmann ist in jedem Falle berechtigt, die Annahme der Bestellung, etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden, abzulehnen.
Sämtliche genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb Deutschlands. Maßgeblich sind jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise, wie sie im Internet (Auftragsbestätigung) aufgeführt sind. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zzgl. Versandkosten
1) Die Versandkosten gehen immer zu Lasten des Bestellers. Verpackungskosten werden hingegen von der Baumschule Horstmann übernommen.
Für Sendungen innerhalb Deutschlands gelten die folgenden Preise:
- wir berechnen EUR 5,90 EUR für den Versand
- für Sendungen per Nachnahme fallen zusätzlich insgesamt 6,00 EUR Nachnahmegebühr an. Bei Bestellungen über eBay gelten die jeweils dort angegebenen Versandkosten.
2) Versandweg- und mittel sind dem Verkäufer überlassen.

3) Werden vom Kunden besondere Versendungsformen gewünscht, so berechnet die Baumschule Horstmann hierfür einen zusätzlichen ortsüblichen Zuschlag.

4) Die Lieferung erfolgt ab Baumschule Horstmann GmbH & Co. KG, Bergstraße 5, 25582 Hohenaspe an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
5) Soweit nicht eine ausdrückliche schriftliche Zusage des Verkäufers vorliegt, ist eine Lieferfrist nicht vereinbart. Die Baumschule Horstmann bemüht sich jedoch um eine schnelle Lieferung der Ware. Im Hinblick auf Verfügbarkeitsschwankungen der bestellten Ware, erschwerte Wetterverhältnisse oder umfangreiche Versandvorbereitungen von bestellter Ware, behält sich die Baumschule Horstmann eine Lieferzeit von 1 bis 2 Wochen vor.
6) Das Verstreichen bestimmter Lieferfristen und - termine befreit den Besteller, der vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen will, nicht von der Setzung einer angemessenen Nachfrist zur Erbringung der Leistung und einer Erklärung, dass er die Leistung nach Ablauf dieser Frist ablehnen werde.

7) Bei Überschreitungen von Lieferfristen haftet der Verkäufer nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

8) Nach Möglichkeit erhält der Kunde seine Bestellung in einer Sendung. Sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint, ist die Baumschule Horstmann berechtigt eine Teillieferung vorzunehmen. Zudem sind Teillieferungen unvermeidlich, wenn die Bestellung Artikel enthält, die wegen stark abweichender Abmessungen getrennt verpackt oder unterschiedlich befördert werden müssen. 9) Lieferfristen verlängern sich um den Zeitraum, in dem sich der Besteller mit seinen Vertragspflichten in Verzug befindet. Das Recht des Bestellers zum Rücktritt nach fruchtlosem Ablauf einer der Baumschule Horstmann gesetzten Nachfrist bleibt hiervon unberührt.

10) Wird der Versand auf Wunsch oder auf Grund eines Verschuldens des Bestellers verzögert, so lagert die Ware ab dem Zeitpunkt der Anzeige der Versandbereitschaft durch die Baumschule Horstmann auf Kosten und Gefahr des Bestellers.

11) Unvorhergesehene Lieferungshindernisse, die außerhalb des Einflusses der Baumschule Horstmann liegen, berechtigen die Baumschule Horstmann dazu, die Lieferfrist angemessen zu verlängern. Dies gilt auch, wenn die Lieferungshindernisse bei den Unterlieferanten der Baumschule Horstmann eintreten. Ist die Lieferung  infolge Unvermögens eines Unterlieferanten oder eines Zulieferers für die Baumschule Horstmann unmöglich, so können sowohl die Baumschule Horstmann als auch der Besteller vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung, oder Verzug sind in diesen Fällen ausgeschlossen, es sei denn, die Baumschule Horstmann oder ein gesetzlicher Vertreter hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.

12) Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden, sind von uns nicht zu vertreten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir in wichtigen Fällen dem Besteller baldmöglichst mitteilen.

13) Soweit der Besteller Verbraucher ist und seinen Wohnsitz in der EU hat, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware erst mit der tatsächlichen Ablieferung der Ware auf den Verbraucher über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Besteller mit der Annahme im Verzug ist.
Im Übrigen geht die Gefahr auf den Besteller über, sobald die Ware (Sendung ) an den Spediteur, Frachtführer oder die den Transport ausführende Person übergeben worden ist, spätestens mit verlassen des Lagers. Bei Transportschäden tritt die Baumschule Horstmann dem Besteller etwaige Ersatzansprüche zur Geltendmachung gegen das Transport-unternehmen ab. Auf Wunsch des Bestellers wird die Baumschule Horstmann die Ware gegen Transportrisiken versichern.

14) Sollte die Warenannahme durch den Besteller trotz mehrfachem Lieferversuch scheitern, erfolgt die Auslieferung nur gegen Erstattung der bei der Baumschule Horstmann weiter entstehenden Zustellkosten.

15) Nimmt der Besteller die Ware nicht ab, so ist die Baumschule Horstmann berechtigt, nach Setzung und fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von mindestens 10 Tagen vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Im letzteren Fall können 10 % des Kaufpreises ohne Nachweis als Entschädigung verlangt werden. Dem Besteller bleibt die Erbringung des Gegenbeweises belassen, dass lediglich ein geringerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung eines tatsächlich eingetretenen höheren Schadens bleibt der Baumschule Horstmann ausdrücklich vorbehalten. 
Der Kaufpreis sowie die ausgewiesenen Versandkosten sind mit der Bestellung fällig. Der Besteller hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten, insbesondere per Kreditkarte, Vorkasse, Nachnahme oder Rechnung. Die Baumschule Horstmann behält sich jedoch das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Kosten für Rückbuchungen durch fehlerhafte Angaben oder unbegründete Beanstandungen des Bestellers sind anteilmäßig vom Besteller bzw. dem Auftraggeber zu tragen. Bei Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Besteller die Bank hiermit unwiderruflich, der Baumschule Horstmann Auskunft über seinen Namen und die Anschrift zu erteilen.
Sofern Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Baumschule Horstmann GmbH & Co. KG (Geschäftsführer Lars Horstmann)
Bergstraße 5
25582 Hohenaspe

E-Mail: info@baumschule-horstmann.de

Telefax an: 0 48 93 / 37 689 - 19

Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Bestellers zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können (z.B. Lebensmittel, Pflanzen). Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Baumschule Horstmann. Sollte der Besteller die Waren vor der vollständigen Bezahlung weiterveräußert haben, so gelten seine Ansprüche und Forderungen gegenüber dem Abnehmer oder Dritten aus der Weiterveräußerung bis zur Höhe der besicherten Forderung an die Baumschule Horstmann abgetreten. Im Falle des Zugriffs von Dritten auf die Ware, beispielsweise durch Pfändung, hat der Besteller den Namen und die Anschrift des Dritten (etwa des Pfändungsgläubigers) unverzüglich mitzuteilen. Der Besteller ist zur Vermischung, Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache berechtigt, handelt hierbei jedoch bis zum Eigentumsübergang für die Baumschule Horstmann. Diese erwirbt ggf. das Miteigentum an der neuen Sache oder Sachgesamtheit.
Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen ihm nur zu, soweit sie auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Ist ein vom Kunde geltend gemachter Mangel im Verhältnis zum Kaufpreis der bemängelten Ware oder des gesamten Auftrages geringfügig, so ist die Verweigerung der Kaufpreiszahlung grundsätzlich ausgeschlossen.
1) Sollte die gelieferte Ware Anlass zur Beanstandung geben, können diese bei

Baumschule Horstmann GmbH & Co. KG Bergstraße 5 25582 Hohenaspe
Telefax an + 49 (0) 4893 / 37 68 919
E-Mail Adresse: info@baumschule-horstmann.de.

geltend gemacht werden.

2) Sichtbare Transportschäden an der Verpackung oder den gelieferten Pflanzen bzw. Waren müssen vom Besteller sofort nach Empfang der Lieferung beim Spediteur/Frachtdienst/ Transportunternehmen angezeigt, reklamieren und die Annahme verweigert werden. Nachträgliche Reklamationen/Schadensmeldungen werden von der Baumschule Horstmann als Lieferer nicht anerkannt.
Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken der Baumschule Horstmann schriftlich anzuzeigen.

3) Im kaufmännischen Verkehr gilt die Rügepflicht gemäß § 377 HGB und der Besteller hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit sowie etwaige Mängel zu überprüfen, und Abweichungen unverzüglich bei der Baumschule Horstmann zu melden. Erfolgt die Meldung nicht rechtzeitig, gilt die Ware als genehmigt und die Gewährleistung entfällt für diese Mängel.

4) Ist der Besteller Verbraucher, sind offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von einem Monat ab dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, schriftlich bei der Baumschule Horstmann anzuzeigen. Unterlässt der Kunde diese Unterrichtung, erlöschen Gewährleistungsrechte und sonstige Ansprüche einen Monat nach Feststellung des Mangels. Den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels hat der Kunde im Bestreitensfall zu beweisen.

5). Die Gewährleistung bezieht sich auf den Zustand der Ware bei Lieferung. Spätere Schäden (nach Gefahrübergang) aufgrund normaler Alterung, Abnutzung, Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauchs oder schlechtem/mangelndem Anwachsen der Pflanzen sind davon nicht umfasst. Gerade bei lebenden Pflanzen können vielfältige Ursachen zu Verschlechterung, Untergang oder Schäden an den Pflanzen bzw. schlechtem / mangelndem Anwachsen der Pflanzen führen, welche außerhalb des Einflussbereiches der Baumschule Horstmann liegen: Bewässerung/Düngung (falsche bzw. nicht ausreichende Bewässerung und/oder Düngung) , Bodenqualität (schlechte oder falsche Bodenqualität), Dürre, Frost, Hagel, Krankheiten (etwa Läuse Pilzbefall etc.), Pflege, (mangelnde, schlechte oder falsche Pflege), Standortprobleme (etwa schlecht oder falsch gewählter Standort), Sturm, Temperaturschwankungen, Wasserschäden. Vor diesem Hintergrund kann von der Baumschule Horstmann für das Anwachsen der Pflanzen keine Gewähr und/oder Garantie übernommen werden.

Die Kundenzufriedenheit ist sehr wichtig für die Baumschule Horstmann. Auch wenn sich im Einzelfall für den Besteller keine (Gewährleistungs-)Ansprüche ergeben sollten, wird die Baumschule Horstmann prüfen, ob dem Besteller aus Kulanz – und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht – entgegengekommen werden kann.

6) Für die Sortenechtheit der gelieferten Pflanzen wird nur nach vorheriger schriftlicher Anfrage durch den Besteller eine Gewähr übernommen.

7) Im Gewährleistungsfall wird die Baumschule Horstmann nach den gesetzlichen Vorschriften zunächst „nacherfüllen“, d.h. innerhalb angemessener Zeit für die eingesendete mangelhafte Ware eine gleiche Sache nachliefern (Nachlieferung) oder die mangelhafte Sache reparieren (Nachbesserung).

Die Baumschule Horstmann kann die Nachlieferung auch durch Lieferung einer gleichwertigen oder besseren Sache erfüllen, wenn diese Sache das typische Interesse an der Kaufsache gleich gut oder besser erfüllt und dem kein besonderes Interesse des Bestellers entgegensteht. Ist die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung unverhältnismäßig, so kann Baumschule Horstmann auch die jeweils andere Art der Nacherfüllung wählen.

Ist die Baumschule Horstmann nicht zur Nacherfüllung in der Lage oder ist die Nacherfüllung nur mit einem unzumutbaren / unverhältnismäßigen Aufwand (Kosten) verbunden oder verzögert sich die Nacherfüllung über eine angemessene Fristen hinaus oder schlägt die Nacherfüllung in sonstiger Weise fehl kann der Besteller entweder vom Kaufvertrag zurücktreten und Rückzahlung des Kaufpreises verlangen oder der Besteller behält die mangelhafte Ware und verlangt Minderung des Kaufpreises. Bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Besteller jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

8) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung.
1) Sofern es sich beim Besteller um einen Verbraucher handelt, beschränkt sich die Haftung der Baumschule Horstmann bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung auf die nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschäden - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen durch Vertreter, Arbeitnehmer, Angestellte und Erfüllungsgehilfen der Baumschule Horstmann.

2) Im kaufmännischen Verkehr sind für Unternehmer Schadenersatzansprüche unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlungen, ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

3) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Baumschule Horstmann für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen, Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden sind ausgeschlossen, es sei denn, ein von der Baumschule Horstmann garantiertes Beschaffenheitsmerkmal bezweckt gerade den Besteller gegen solche Schäden abzusichern.

4) Soweit die Haftung der Baumschule Horstmann gemäß § 11 ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Vertreter, Arbeitnehmer, Angestellte und Erfüllungsgehilfen der Baumschule Horstmann.

5) Die Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gemäß § 11 Punkt 1)- 3) gelten nicht

• bei Verletzung einer Garantie,
• bei einem Verstoß gegen das Produkthaftungsgesetz,
• beim Fehlen einer garantierten Beschaffenheit,
• für Ansprüche, die wegen arglistigen Verhaltens der Baumschule Horstmann entstanden sind,
• bei einer Haftung für ein garantiertes Beschaffenheitsmerkmal und
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Bei der Bestellung werden die personenbezogenen Daten des Bestellers an die Baumschule Horstmann übermittelt. Die Baumschule Horstmann nimmt den Schutz der persönlichen Daten sehr ernst und hält sich bei der Verarbeitung und Speicherung dieser Daten strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze (Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), Informations- und Kommunikationsdienstgesetz (IuKDG) etc.). Die Baumschule Horstmann speichert, verarbeitet und verwendet die persönlichen Daten des Bestellers nur zur Abwicklung und Durchführung der Aufträge sowie für Werbezwecke des eigenen Unternehmens. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft. Der Besteller stimmt der Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.
Der Besteller hat das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den von seiner Person gespeicherten Daten zu erhalten und seine Einwilligung in die Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung seiner Daten jederzeit mit Wirkung auf die Zukunft zu widerrufen. Diesbezügliche Schreiben sind zur richten an
Baumschule Horstmann GmbH & Co. KG Bergstraße 5 25582 Hohenaspe
1) Der Besteller ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

2) Zurückbehaltungsrechte stehen ihm nur insoweit zu, als sie auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Ist ein vom Kunden geltend gemachter Mangel im Verhältnis zum Kaufpreis der bemängelten Ware oder des gesamten Auftrages geringfügig, so ist die Verweigerung der gesamten Kaufpreiszahlung grundsätzlich ausgeschlossen.
Es gilt deutsches Recht. Andere nationale Rechte sowie das UN Kaufrecht werden ausgeschlossen. Sofern der Besteller Kaufmann ist oder seinen Wohnsitz außerhalb der EU hat, gilt als ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der Baumschule Horstmann GmbH & Co. KG in der Bergstraße 5, 25582 Hohenaspe als vereinbart.
Sofern der Besteller nach Vertragsabschluss seinen Wohnort oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist gilt als ausschließlicher Gerichtsstand ebenfalls der Sitz der Baumschule Horstmann in der Bergstraße 5, 25582 Hohenaspe als vereinbart.
Sollte eine dieser Regelungen unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt dann eine rechtlich zulässige Regelung, welche den unwirksamen Regelungen wirtschaftlich am nächsten kommt. Baumschule Horstmann GmbH & Co. KG, Bergstraße 5, 25582 Hohenaspe

Sollten Sie Fragen zu unseren AGB haben, schreiben Sie bitte an info@baumschule-horstmann.de .